Das Markenzeichen "FARBE"

02.09.2016 10:48

FARBE ALS MARKE?

Der deutsche Sparkassenverband gewann den Rechtsstreit um die Verwendung der Farbe Rot gegen die spanische Grossbank Santander, daß war in den vergangenen Tagen in den Medien zu erfahren. In Zukunft ist es der Banco Santander lediglich erlaubt mit Farbe Rot nur in sehr geringem Umfang zu werben.

Was bedeutet das? Kann nun jeder seine Wunschfarbe als Marke schützen lassen?


Was ist eigentlich eine Marke?

Von der Sache her man kann jedes Zeichen als Marke eintragen und schützen lassen, welches einzigartig ist und sich hinreichend von anderen unterscheidet. Die Einzigartigkeit und die Stärke der Wiedererkennung steht markenrechtlich für die Eignung eines bestimmten Zeichens, die Produkte eines Unternehmens von den Produkten eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.

Ein Markenzeichen Zeichen muss den Produzenten eines Produktes eindeutig repräsentieren und nachweisen. Soetwas können viele Markenzeichen aufweisen, man denke nur an VW oder Adidas und deren Logos oder auch Markenzeichen.

Klänge, Gerausche und Formen können ebenfalls „Marke“ sein und ein Unternehmen identifizieren (s. Telekom).

Der Sparkassenverband wies in Erhebungen nach, dass knapp 70% der deutschen Bürger die Farbe Rot in Sachen Banken & Co. mit einer Sparkasse assoziieren. Nur deshalb konnte der Verband der Sparkassen „Rot“ als Markenzeichen schützen lassen und auch rechtliche Schritte gegen eine andere Bank einleiten, die ebenfalls die Farbe Rot im Bankensektor verwendet.

Das Sparkassen-Rot ist das Resultat einer jahrzehntelangen Verwendung der Farbe, das nur durch große Werbeanstrengungen zu erreichen war und damit auch juristisch schützenswert ist.

 

Was folgt daraus?

All das bedeutet allerdings nicht, dass die BancoSantander die Verwendung der Farbe Rot gänzlich einstellen muss. Das Markenrecht regelt lediglich die Nutzung eines Markenzeichens, wenn dies „in markenmässiger Weise“ erfolgt. Santander-Bank darf also die Farbe Rot nicht im Rahmen ihrer Werbemassnahmen gebrauchen, aber dass die Farbe nicht in anderer Weise benutzt werden darf ist damit nicht geregelt.

Es gilt bei Farbmarken § 23 MarkenG: Die Verwendung eines Zeichens ist immer erlaubt, wenn es die Eigenschaften von Waren oder ihre Beschaffenheit erläutert. Der Sparkassenverband kann auch in Zunkunft der Banco nicht untersagen in ihren Geschäftsräumen rote Gegenstände zu verwenden.

 

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